Coronakrise - Informationen Stand 07.05.2020

Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung

Coronavirus (COVID-19)

Ausweitung der Notbetreuung und Regelbetrieb in der „klassischen“
Kindertagespflege ab dem 11. Mai 2020

 

Am 7. Mai 2020 wird das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales eine Allgemeinverfügung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen erlassen.

Die Betretungsverbote für Kindertageseinrichtungen und Großtagespflegestellen wurden bis einschließlich 24. Mai 2020 verlängert.

Die „klassische“ Kindertagespflege (Betreuung von bis zu fünf gleichzeitig anwesenden fremden Kindern durch eine Tagespflegeperson) kann ab 11. Mai wieder im Regelbetrieb durchgeführt werden.
Die Betretungsverbote werden im Bereich der Kindertagespflege auf die Großtagespflege (Betreuung von bis zu maximal zehn gleichzeitig anwesenden Kindern durch zwei bis drei Tagespflegepersonen) beschränkt, Notbetreuung bleibt dort weiterhin möglich.

 

Im Folgenden informieren wir Sie über die ab dem 11. Mai 2020 geltenden weiteren Ausweitungen der Notbetreuung:

 

Kinder, deren Eltern Anspruch auf Hilfen zur Erziehung haben

Kinder, deren Eltern Anspruch auf Hilfen zur Erziehung (§§ 27 ff SGB VIII) haben, können die Kindertageseinrichtungen wieder besuchen. Erforderlich ist ein entsprechender Nachweis der Inanspruchnahme von Erziehungshilfen, also ein Bescheid des Jugendamtes bzw. der Nachweis, dass ein Angebot im Rahmen der Erziehungsberatung in Anspruch genommen wird.

 

Kinder mit Behinderung bzw. von wesentlicher Behinderung bedrohte Kinder

Kinder, die einen durch Bescheid festgestellten Anspruch auf Eingliederungshilfe haben, dürfen die Kindertageseinrichtungen ebenfalls wieder besuchen. Dies sind die Kinder für die gem. Art. 21 Abs. 5 Nr. 4 BayKiBiG der Gewichtungsfaktor 4,5 gewährt wird.

 

Schulkinder

Auch Schulkinder dürfen an den Tagen, an denen sie den Unterricht vor Ort (Präsenzunterricht) in der Schule besuchen, ihr Betreuungsangebot im Hort (bzw. Haus für Kinder etc.) wieder in Anspruch nehmen. An Tagen, an den die Schulkinder im Rahmen des „Lernens zuhause 2.0“ unterrichtet werden, ist der Besuch der Einrichtungen dagegen weiterhin auf die Kinder, die auch aus anderen Gründen die Notbetreuung besuchen können, beschränkt.

Die Kindertageseinrichtungen und Schulen sollten umgehend Kontakt miteinander aufnehmen. Ziel muss es sein, die Gruppenzusammensetzung in Schule und Hort möglichst einheitlich zu gestalten. Kinder einer Klasse, die den gleichen Hort besuchen, sollten zur Vermeidung von weiteren Infektionsketten nach Möglichkeit die gleiche Gruppe im Rahmen des Präsenzunterrichts an den Schulen besuchen und dann auch im Hort nach Möglichkeit die gleiche Gruppe besuchen.

Die Kindertageseinrichtungen können zudem bei der Erbringung ihres Betreuungsangebots die geänderten Unterrichtszeiten berücksichtigen, also z.B. den Beginn des Angebots vorverlegen. Eine Verpflichtung hierzu besteht nicht. Ferner können Hygienerituale im Bereich der Schule auch im Hort angewendet werden (z. B. Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf sog. Begegnungsflächen), um deren Einübung zu verstärken.

 

Kinder von studierenden Alleinerziehenden bzw. solchen in Ausbildung:

Neben den Kindern von berufstätigen Alleinerziehenden können unter den gleichen Voraussetzungen auch Kinder von alleinerziehenden Studierenden bzw. Auszubildenden künftig die Notbetreuung in Anspruch nehmen, wenn die alleinerziehende Person

  • an einer staatlichen, staatlich anerkannten oder kirchlichen Hochschule immatrikuliert ist oder an einer Einrichtung studiert, die gem. Art. 86 Abs. 1 oder 2 BayHSchG Studiengänge durchführt, und aufgrund des Studiums an einer Betreuung des Kindes gehindert ist oder
  • eine in Studien- oder Prüfungsordnungen vorgeschriebene berufspraktische Tätigkeit verrichtet und aufgrund dieser Tätigkeit an einer Betreuung des Kindes gehindert ist oder
  • zu ihrer bzw. seiner Berufsausbildung mit oder ohne Arbeitsentgelt beschäftigt ist und aufgrund dieser Tätigkeit an einer Betreuung des Kindes gehindert ist.

 

Alleinerziehenden vergleichbar

Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte erwerbstätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in den jeweiligen Tätigkeiten an einer Betreuung des Kindes gehindert sind und einer dieser Erziehungsberechtigten aufgrund beruflich veranlasster Auswärtstätigkeiten regelmäßig den überwiegenden Teil der Woche nicht im gemeinsamen Haushalt übernachten kann (z.B. Fernfahrer), sind ebenfalls zur Notbetreuung berechtigt. Auch hier gelten die gleichen weiteren Voraussetzungen wie bei Alleinerziehenden.

 

Vorabschlussschüler/-innen,

die nun ebenfalls den Unterricht vor Ort besuchen dürfen, können ihre Kinder – unter denselben Voraussetzungen wie bisher schon die Abschlussschüler/-innen – in die Notbetreuung bringen.

 

 

Ergänzende Informationen zum Thema „Kritische Infrastruktur“

Aufgrund zahlreicher Nachfragen stellen wir Folgendes klar:

  • Arbeitgeber können nicht selbst entscheiden, ob eine Tätigkeit zum Bereich der kritischen Infrastruktur gehört.
  • Bei Behörden obliegt die Einschätzung, ob ihre eigenen Beschäftigten zum Kreis der zur Notbetreuung Berechtigten gehören, dem Behördenleiter, ggf. in Abstimmung mit der übergeordneten Stelle.

 

 

Verlagerung von Kleingruppen in andere Einrichtungen

 

Mit der Ausweitung der Notbetreuung rückt die Bildung fester, kleiner Gruppen in den Fokus. Sofern eine Einrichtung sehr viele Kinder betreut, eine andere Einrichtung aber keine bzw. nur sehr wenige Kinder betreut, stellt das Familienministerium anheim, feste Gruppen mit Einverständnis der Eltern in eine andere Einrichtung zu verlagern (die Aussage im 329. Newsletter wird insoweit dem dynamischen Geschehen angepasst).

Das Jugendamt ist zu beteiligen. Wir möchten nochmals klarstellen, dass möglichst kleinen Gruppen gebildet werden sollen, dass jedoch von Seiten des Familienministeriums keine Begrenzung der Gruppengröße auf fünf Kinder existiert. Bei zunehmender Anzahl von Kindern in der Notbetreuung hat die Bildung fester Gruppen Priorität, um gegebenenfalls Infektionsketten nachvollziehen zu können.

 

 

Link zur Webseite des Bayerischen Staatsministeriumf für Familie, Arbeit und Soziales:

https://www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/index.php

 

ZUM DOWNLOAD - Informationsblatt des Bayerischen Staatsministerium für Famile, Arbeit und Soziales

 

Download der neuen Formulare


Kritische Infrastruktur: Erklärung zur Berechtigung einer Notbetreuung zur Abgabe in den Betreuungseinrichtungen, Stand: 24.04.2020 (Gültig ab 27. April 2020)

Alleinerziehende: Erklärung zur Berechtigung einer Notbetreuung zur Abgabe in den Betreuungseinrichtungen, Stand: 24.04.2020 (Gültig ab 27. April 2020)

Abschlussschüler/-innen: Erklärung zur Berechtigung einer Notbetreuung zur Abgabe in den Betreuungseinrichtungen, Stand: 24.04.2020 (Gültig ab 27. April 2020)

 

 


 

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